In der GRÜNEN Kreistagsfraktion haben wir einen Antrag für eine Sozialticket im Kreis Gütersloh auf den Weg gebracht.
Er wird am 28.5.08 im Ausschuss für Arbeit und Soziales behandelt.
Link zum Antrag: Sozialticket im Kreis Gütersloh
Die Stimmung war super. Es hat Spaß gemacht dabei zu sein. Der Parteitag hat gezeigt, dass wir für die kommenden Wahlkämpfe sehr gut aufgestellt sind. Mit dem Green New Deal haben wir als einzige Partei die richtige Antwort auf die Wirtschaftskrise. Nur wenn wir jetzt in die Schlüsseltechnologien der Zukunft investieren, können wir gestärkt aus der Krise herrauskommen. Ich glaube, dass wir damit genau den Nerv der Zeit getroffen haben.
Auch für mich selbst lief es ausgezeichnet. Fünf Anträge, die ich eingebracht habe, wurden ins Wahlprogramm übernommen. Bei den Anträgen ging es in erster Linie um Maßnahmen, wie die Einflussnahme von Lobbyisten auf politische Prozesse transparenter gemacht und begrenzt werden kann. Ein Antrag, der die Einführung einer obligatorischen Gewinnbeteiligung für Arbeitnehmer vorsieht, wurde als Prüfauftrag für die Bundestagsfraktion verabschiedet.
Auch für mich selbst lief es ausgezeichnet. Fünf Anträge, die ich eingebracht habe, wurden ins Wahlprogramm übernommen. Bei den Anträgen ging es in erster Linie um Maßnahmen, wie die Einflussnahme von Lobbyisten auf politische Prozesse transparenter gemacht und begrenzt werden kann. Ein Antrag, der die Einführung einer obligatorischen Gewinnbeteiligung für Arbeitnehmer vorsieht, wurde als Prüfauftrag für die Bundestagsfraktion verabschiedet.
BDK-Delegierte aus dem KV Gütersloh (v.l.): Wibke Brems, Henrik Gebauer,Marco Mantovanelli, Helga Lange und Det Gohr.
Mit Jürgen Trittin, habe ich das Besuchsprogramm für seinen Besuch in Gütersloh am 28.5.09 abgesprochen.
Sven Giegold im Bambi Kino
Die Ursachen der Finanzkrise und Ihre Folgen waren Gegenstand einer lebhaften Diskussion im Bambi-Kino zu der Ortsverband der GRÜNEN und Attac eingeladen hatte.
Etwa siebzig Zuschauer verfolgten zunächst den Film”Let’s make money” von Erwin Wagenhöfer in dem eindrucksvoll geschildert wird was hinter der Aussage “Lassen sie Ihr Geld für sich arbeiten” tatsächlich steckt.
Eine lebhafte Diskussion entwickelte sich.
Es ist unglaublich, welche Dimensionen die Finanzkrise bereits angenommen hat mit einer Vermögensvernichtung von 44 Billionen, also 44000 Milliarden Euro und allein 50 Millionen zusätzlicher Arbeitsloser weltweit nur in diesem Jahr. Es stellt sich angesichts dieser Entwicklung die Frage, ob es nicht geradezu ein Webfehler des Kapitalismus ist, das sich ihn ihm immer wieder neue Blasen bilden, deren Einsturz dann oft dramatische Auswirkungen für die Allgemeinheit hat.
Es ist auch kaum zu bestreiten,dass durch den starken Einfluss von wirtschaftlicher Macht auf die Poltik, Kontroll- und Regulierungsmechanismen systematisch ausgehebelt wurden, was eine Hauptursache für die Exzesse auf den Finanzmärkten war.
In der Diskussion wurde auch die Mitverantwortung des Einzelnen zum Beispiel beim Einkauf genannt. Wer ein T-Shirt für einen Euro erwerbe dürfe sich nicht wundern, wenn ausbeuterische Kinderarbeit zunehme.
Themen wie das unbedingte Grundeinkommen und den Zugang zu Bildung für alle rundeten die Diskussion ab.
